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W

Widerrechtlicher Zweck

Zeigt der Verein durch seine Tätigkeiten eine dauernde illegale Grundhaltung, so hat er einen widerrechtlichen Zweck, welcher zu seiner Auflösung führt, auch wenn der offizielle statutarische Zweck zulässig ist.

Wiedererwägung

Rückkommensantrag

Wirtschaftlicher Zweck

Der Verein als Organisationsform steht ausdrücklich nicht für einen wirtschaftlichen Zweck zur Verfügung. Es darf beim Verein nicht in der Hauptsache darum gehen, eine wirtschaftliche Tätigkeit auszuüben, er muss einen ideellen Zweck verfolgen. Um diesen ideellen Zweck zu erreichen, ist wirtschaftliches Handeln zulässig. Für den wirtschaftlichen Zweck stehen die Organisationsformen des Obligationenrechts (OR) zur Verfügung: die einfache Gesellschaft, die Kollektivgesellschaft, die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die Genossenschaft sowie die Aktiengesellschaft. All diese Organisationsformen sind vom Gesetz her besser für einen wirtschaftlichen, auf Gelderwerb und Gewinnerzielung ausgerichteten Zweck geeignet.

Wirtschaftsverband

Wirtschaftsverbände sind Interessenvertreter. Sie bewegen sich in einem wirtschaftlichen Umfeld, sind aber nicht direkt auf Gewinnerzielung ausgelegt und deshalb zulässig. Dazu gehören z. B. der Arbeitgeberverband und die Gewerkschaften, Handelsverbände oder Verkehrsvereine. Gleich wie die Berufsverbände bezwecken sie die Wahrung konkreter wirtschaftlicher Interessen ihrer Mitglieder.

Wortentzug

In der Versammlung gibt es manchmal Personen, die zu lange oder nicht zum Thema reden und damit die Versammlung erheblich stören. Sie dürfen nach der Ermahnung, sich kurzzufassen oder zum Ende zu kommen, von der Versammlungsleitung unterbrochen werden. Es kann ihnen auch das Wort entzogen werden, damit die ordentliche Versammlung fortgesetzt werden kann. Eine mildere Massnahme ist die Redezeitbeschränkung. Beides kann auch aus den Reihen der anwesenden Mitglieder mit einem Ordnungsantrag verlangt werden.

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